Ihr-Rechtsanwalt-München.de

Ist ein Wohnungsrecht im Grundbuch eingetragen, erlischt es nicht durch den Auszug des Berechtigten in ein Pflegeheim. Bei einem solchen persönlichen Ausübungshindernis besteht nämlich jederzeit die Möglichkeit des Berechtigten wieder in die alte Wohnung zurückzukehren. Das Erlöschen des Wohnungsrechts kommt hingegen in Betracht, wenn

Hat Sie auch der neueste Film von Til Schweiger "Kokowääh" fasziniert? Insbesondere Til Schweiger's eigene bezaubernde Tochter Emma glänzt in diesem Film und hat die Kinokassen klingen lassen. Wir haben auch großes Verständnis dafür, dass jemand diesen Film im Internet herunterläd.

Es haben sich einige Abmahnkanzleien in Deutschland auf diese Art von Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Filesharing in Peer-to-Peer Tauschbörsen im Internet spezialisiert. Sie verlangen in der Regel die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und einen pauschalen Schadensbetrag.

Für viele Eigentümer von "Schrottimmoblilien" gibt es nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshof neue Hoffnung auf Entschädigung.

Seit der Reform des Verjährungsrechts zum 01.01.2001 verjähren zivilrechtliche Ansprüche, sofern nicht spezialgesetzliche Regelungen eingreifen, in der Regel nach Ablauf von drei Jahren nach Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Anspruchsinhaber von dessen Bestehen Kenntnis erlangt hat. Vor der Reform zum 01.01.2

Rechtsgebiete: Telekommunikationsrecht, Zivilrecht, Vertragsrecht - Welche Rechte hat der Nutzer eines Telefonanschlusses beim Umzug.

Es haben sich einige Abmahnkanzleien in Deutschland auf diese Art von Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Filesharing in Peer-to-Peer Tauschbörsen im Internet spezialisiert.

Der Bundesgerichtshof hat am 26. Oktober 2011 entschieden, dass der in Art. 12 § 10 Abs. 2 S. 1 des Gesetzes über die rechtliche Stellung der nichtehelichen Kinder vom 19. August 1969 (NEhelG a.F.) festgeschriebene Ausschluss vor dem 1. Juli 1949 geborener nichtehelicher Kinder vom Nachlass des Vaters für vor dem 29. Mai 2009 eingetretene

Ausländerrecht, Anspruch auf Kindernachzug nach Deutschland selbst dann, wenn der andere Elternteil weiterhin Recht bezüglich der Sorge des Kindes inne hat.

Abmahnung Haben Sie beispielsweise von der Rechtsanwaltskanzlei Rasch, Waldorf Frommer oder U+C Urmann eine Abmahnung wegen Filesharing – Internettauschbörsen – Peer-to-Peer Netzwerken oder P2P Uploads erhalten - wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke ? - wegen Verletzung von Tonträgerrechten ? - wegen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke ? - allgemein wegen einer Urheberrechtsverletzung ? - wegen Verletzung von Urheberrechten oder dem Wettbewerbsrecht ? - wegen eines illegalen Downloads und/oder Filesharing ? Aktuell werden im ganzen Bundesgebiet und insbesondere auch in Schleswig-Holstein durch Anwälte u.a. aus Hamburg, Frankfurt und Karlsruhe massiv Abmahnschreiben wegen Verletzung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen, Filmen und anderweitigen urheberrechtlich geschützten Werken versendet.

Downloads, Abmahnung, Unterlassungserklärung, Filesharing-Programme, Mindestvergütung für Urheberechtsverletzung, abweichende Rechtsprechung, Lizenzanalogie, GEMA-Tarif,

Das Wort Norm hat verschiedene Bedeutungen. Es kann damit eine Rechtsnorm gemeint sein, eine soziale Norm im Rahmen der Werteordnung innerhalb einer Gesellschaft , aber auch eine anerkannte Regel der Technik. Mit DIN-Normen in diesem letztgenannten Sinn hat jeder täglich zu tun, wenn der „DIN A 4-Papier“ benutzt. Die Wirkungen einer DIN-Norm wird oft überschätzt, sie sind i.d.R. nicht dieselben wie die eines Gesetzes. Sie können aber zum Vertragsbestandteil gemacht werden und können vor Gericht als Auslegungshilfen dienen oder Verkehrssicherungspflichten konkretisieren. Wer sich auf eine DIN-Norm bezieht, sie aber nicht einhält, handelt wettbewerbswidrig. Bei der Wiedergabe einer DIN-Norm ist urheberrechtlich Vorsicht geboten.

(Stuttgart) Vor dem Arbeitsgericht Bonn ist eine Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden gescheitert, der drei Schrauben seines Arbeitgebers an einen früheren Kollegen verschenkt hatte.

Erstaunlicher Weise entscheiden sehr viele Gerichte in Deutschland nicht, dass ein illegaler Download von Musik oder Filmen auf den bekannten Internettauschbörsen durch Privatpersonen auf 100 € gedeckelt ist, obwohl der Gesetzgeber dies in § 97 a UrhG eindeutig so gewollt und normiert hat. 

Rechtsgebiete: Versicherungsrecht, Schadensersatzrecht, Handels- und Versicherungsvertreterrecht